Pressemitteilung des Vorstands „NETZWERK CUBA unterstützt Cubas UN-Resolution zur Beendigung der US-Blockade“

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11. Oktober 2012

Die cubanische Regierung hat der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York zum 21. Mal in jährlicher Folge einen Bericht über die vielfältigen Folgen der ökonomischen und finanziellen US-Blockade gegen Cuba vorgelegt. In dieser „Resolution 66/6“ werden akribisch unzählige Beispiele aufgeführt, in welch zahlreichen Formen Cuba unter der seit 1961 existierenden Blockade (offiziell: „Embargo“) zu leiden hat. Cuba fordert die Verurtei­lung der US-Blockade und deren Beendigung. Ähnliche cubanische Vorlagen sind in den vergangenen 20 Jahren von der UN immer sowie fast einstimmig angenommen worden.

Allerdings hat die US-Regierung selbst unter Präsident Barack Obama den deutlichen Willen der Weltgemeinschaft nicht beachtet, sondern darauf mit weiteren Verschärfungen reagiert, moniert die cubanische Regierung. Der cubanische Außenminister Rodriguez sagte dazu: "Die USA reagierten gegenüber dem globalen Ruf nach Beendigung der Blockade mit ihrer Intensivierung!“ Auch den anderen Regierungen, selbst die vielen, die für Cubas Resolution gestimmt haben, kümmern sich bislang nicht um deren Befolgung und Umsetzung.

In der Praxis gehen die US-Behörden noch schärfer als zuvor gegen Finanztransaktionen von Drittländern bzw. dortigen Institutionen mit Cuba vor. Vor allem das Office of Foreign Assets Control (OFAC, US-Finanzministerium) hat seine Bemühungen weiter intensiviert, um Finanztransaktionen Cubas zu unterbinden und zu bestrafen. Alle, die die US-Sanktionen gegen Cuba umgehen wollen, sollen davon abgeschreckt werden, mit Cuba zu kooperieren.

Die Abschreckungsmaßnahmen des OFAC betrafen z.B. eine Filiale der Commerzbank in New York. Sie musste 175.500 US$ Strafe zahlen, weil sie einen cubanischen Kunden für Zahlungen an eine kanadische Firma beraten und unterstützt hatte. Und das US-Justizminis­terium verlangt von der niederländischen Bank ING die Zahlung von 619 Millionen US$, weil sie die US-Sanktionen gegen Cuba und andere Staaten verletzt habe.

Im Berichtsteil der Resolution werden viele Fallbeispiele aufgeführt und zahlreiche weitere Negativfolgen der Blockade beschrieben. Der gesamte, seit der Revolution von 1959 für Cuba entstandene finanzielle Schaden für die sozialistische Insel wird auf 1,66 Billionen US-Dollar beziffert (unter Berücksichtigung des Dollarkurses etc.).

Das Netzwerk Cuba e.V., eine Vereinigung von 44 Cuba-Solidaritätsgruppen in Deutschland, fordert das Ende der US-Blockade gegen Cuba und eine faire Entschädigung, Wiedergut­machung sowie ein Ende der Subversionen durch die USA und anderen westliche Staaten gegen das souveräne Cuba.

Für Rückfragen: Dr. Edgar Göll    0157-8242 1146

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