Die Beziehungen zwischen der EU und Cuba sind im wesentlichen geprägt vom sogenannten "Gemeinsamen Standpunkt".
Dieser wurde 1996 maßgeblich auf Druck der USA und auf Initiative des
damaligen rechten spanischen Ministerpräsidenten Aznar eingeführt. (Im
gleichen Jahr wurde auch die Blockade gegenüber Cuba seitens der USA mit
dem sogenannten „Helms-Burton-Gesetz“ verschärft!).
Aktionen für die Abschaffung des Gemeinsamen Standpunktes in 2013
Es hat schon Tradition für das Netzwerk Cuba beim Wechsel der EU-Präsidentschaft den neuen Präsidenten gemeinsam mit anderen europäischen Solidaritätsgruppen aufzufordern, sich für die Abschaffung des Gemeinsamen Standpunktes einzusetzen, auch 2013 führen wir diese Aktion weiter. Im Frühsommer gab es einen Brief an die Litauische Präsidentschaft, Ende des Jahres an die Grieschiche, die am 01. Januar 2014 ihr Amt tritt.
Aktionen für die Abschaffung des Gemeinsamen Standpunktes in 2012
Es hat schon Tradition für das Netzwerk Cuba beim Wechsel der EU-Präsidentschaft den neuen Präsidenten gemeinsam mit anderen europäischen Solidaritätsgruppen aufzufordern, sich für die Abschaffung des Gemeinsamen Standpunktes einzusetzen.
Aktionen in 2011 für die Abschaffung des "Gemeinsamen Standpunktes" der EU
Das Netzwerk Cuba ist auch in 2011 mit Briefen an EU Institutionen und das Auswärtige Amt für "normale" Beziehungen zwischen der EU und Cuba eingetreten. Im nachfoolgenden Dokumentieren wir die Aktivitäten.
Erklärung des Netzwerk Cubas 2010 zum "Gemeinsamen Standpunkt" der EU
Anlässlich ihrer Mitgliederversammlung am 9. Oktober 2010 in Erfurt erklärt das NETZWERK CUBA e.V.: Seit 1996 der so genannte „Gemeinsame Standpunkt der Europäischen Union betreffend Kuba“ durchgesetzt wurde, stellt er das Haupthindernis für die Gestaltung von normalen Beziehungen zwischen der EU und Cuba dar. Dies erfolgte auf Druck der US-Regierung und deren Gesandten Stuart Eizenstat, und er wurde damals maßgeblich von dem umstrittenen spanischen Präsidenten Aznar durchgeboxt. Gegen keinen anderen Staat hat die EU eine solche einseitige Politikgrundlage wie gegen Cuba.
Aktionen gegen den "Gemeinsamen Standpunkt" der EU 2007
Im Jahre 2007, als die BRD die Ratspräsidentschaft der EU bekleidete,
unternahm das Netzwerk Cuba eine neue Initiative zur Verbesserung der
Beziehungen zwischen der EU und Cuba.
An: Herrn Louis Michel, belgischer Aussenminister
Präsident der Europäischen Union Herrn Romano Prode,
Präsident der Europäischen Kommission Herrn Chris Patten,
EU Kommisar für auswärtige Angelegenheiten Herrn Javier Solana,
Generalsekretär der Europäischen Union und Repräsentant für Aussenpolitik und Sicherheit der EU.
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