Offener Brief des Netzwerk Cuba Vorstandes an Familienministerin Schröder

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Offener Brief des Vorstandes Netzwerk Cuba

An die
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Dr. Kristina Schröder


29. Juni 2012

Sehr geehrte Ministerin Schröder,

konkreter Anlass für dieses Schreiben an Sie ist die Pressemeldung, dass Sie eine von der IGfM organisierte „Patenschaft“ für die Cubanerin Niurka Luque Álvarez (der sog. „Damen in Weiß“) übernommen haben.
Gerade wenn es um solch ein zentrales Thema wie Menschenrechte geht, ist Sorgfalt und Seriosität vonnöten – das aber ist in diesem konkreten Fall nicht gegeben. Dass Sie Ihre Reputation und die des BMFSFJ für eine höchst ideologisch-aggressive und problematische Institution wie die „Internationale Gesellschaft für Menschenrechte - IGfM“ (Frankfurt/M.) einsetzen, ist sehr bedauerlich und sachlich nicht zu rechtfertigen.

Wegen der einseitigen und teilweise fragwürdigen Machenschaften der IGfM kooperieren die seriösen und anerkannten Menschenrechtsorganisationen wie z.B. Amnesty International und Human Rights Watch NICHT mit der IGfM. Im Jahr 1987 verurteilte die UN-Generalversammlung die IGfM sogar als »Agenten« des südafrikanischen Rassistenregimes wegen »dunkler und verleumderischer Desinformationskampagnen«.
Schließlich sind Hintergrund und Ideologie der IGfM teilweise verfassungswidrig. Bereits 1990 befassten sich die Journalisten Platzdasch/Fromm in einer umfangreichen Recherche mit der IGfM. Resultat: in der IGfM waren bzw. sind rechtskonservative und extremistische Personen sowie Kriminelle und Neofaschisten aktiv. Die IGfM führt vornehmlich ideologische Kampagnen unter dem Deckmantel der Menschenrechte durch – basierend auf fragwürdigen und einseitigen Quellen. So werden bei ihrer gegen Cuba gerichteten Arbeit systematisch und ausschließlich exilcubanische Systemgegner innerhalb und außerhalb Cubas (insb. Miami) genutzt. Offizielle Quellen, fachlich oder gar wissenschaftlich fundierte Studien und Analysen werden hingegen ignoriert.

Wir – ein bundesweites Netzwerk von über 40 Cuba-Solidaritätsgruppen – verbinden mit dieser Information und Einschätzung die eindringliche Forderung an Sie, sehr geehrte Frau Schröder, Ihre womöglich nicht hinreichend hinterfragte Patenschaft für die IGfM-Cubanerin umgehend zurückzunehmen. Demgegenüber empfehlen wir Ihnen, sich mit dem skandalösen Fall der „Cuban 5“ vertraut zu machen und sich für deren Freilassung aus US-Gefängnissen zu einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Vorstand des Netzwerks Cuba

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